Verhandlungserfolg spült 900.000 Euro in die Stadtkasse

In der Gemeinderatssitzung vom 25. Juni wurden unter anderem der Verkauf der Wegwarteanteile, die Schaffung eines Schulfonds, zahlreiche Subventionen sowie Auftragsvergaben für den Hauptplatz und vieles mehr beschlossen.

Mit dem Verkauf der Anteile der Wegwarte Seniorenpflege – Betriebs-KG können Altlasten bereinigt und das bestehende Haftungsrisiko beseitigt werden. Bürgermeister Gerald Schmid hat in Verhandlungen mit dem Management der Wegwarte-Eigentümern, der SeneCura Sozialzentrum Knittelfeld – Haus Wegwarte GmbH, den Verkauf der Anteile fixiert. Die Stadtgemeinde Knittelfeld war bisher alleinige Komplementärin der Stadtgemeinde Wegwarte Seniorenpflege – Betriebs-KG. Diese gesellschaftsrechtliche Konstruktion führte zu einer unbeschränkten Haftung der Gemeinde. Durch die Übertragung der Anteile auf einen ausgewiesenen Spezialisten im Betreiben von Altenpflegeheimen, ist die Stadtgemeinde in Zukunft frei von Haftung aus der Betriebsführung. Die Käuferin ist Garant dafür, dass der Betrieb des Alten- und Pflegeheims professionell und gesichert erfolgt. Der nach intensiven Verhandlungen erzielte Gesamtverkaufspreis von 900.000 Euro ist als in jeder Hinsicht angemessen zu erachten. Aufbauend auf die lukrierten Mittel ist die Errichtung eines Schulfonds möglich.

Der neue Schulfonds
Vorgeschlagen wurde die Einrichtung eines Fonds zur Schulerhaltung, der als Haushaltsrücklage gebildet und für Investitionen in die Knittelfelder Schulen zweckgewidmet sein soll. Der in diesem Fond eingezahlte Betrag entspricht jenem Betrag, der seitens der SeneCura als Abschlagszahlung für die Wegwarte Betriebs KG geleistet wird, wodurch sich abzüglich Steuern somit rund 730.000 Euro ergeben. Da eine direkte Überführung des Betrages in den Fonds aufgrund landesgesetzlicher Vorgaben nicht vorgesehen ist, sollen die durch den zusätzlichen Betrag frei werdenden Haushaltsmittel in diese zweckgewidmete Haushaltsrücklage fließen.

Eisenbahner Stadtkapelle Knittelfeld, Subvention für die Neuanschaffung der Bekleidung
Am 9. März 2018 fusionierte die Stadtkapelle Knittelfeld mit dem Eisenbahner-Musikverein. Durch die Fusion ist es nun notwendig neue Uniformen anzuschaffen, um das einheitliche Erscheinungsbild zu gewährleisten. Diese Investition ist mit Kosten in der Höhe von ca. 80.000 Euro verbunden. Der Verein ersucht für die Neuanschaffung der Bekleidung um eine Subvention in der Höhe von 40.000 Euro an. Seitens unseres Gemeindereferenten Mag. Michael Schickhofer wurde eine Förderung in der Höhe von 20.000 Euro zugesagt. Die restlichen 20.000 Euro werden von der Stadtgemeinde Knittelfeld übernommen.

Hauptplatz Knittelfeld: Schienenmöblierung, Beleuchtung, Elektroinstallation und Wasserfontänenfeld
Am Hauptplatz Knittelfeld ist die Errichtung einer „Schienenmöblierung“ geplant. Diese wurde bereits im Architektenwettbewerb als wesentliches Gestaltungselement des neuen Hauptplatzes geplant. Die Kosten für die Schienen belaufen sich auf rund 5000 Euro. Für die Montage der Schienen auf den Unterbau liegt eine Kostenschätzung von rund 15.000 Euro vor.
Auch die gesamte Platzbeleuchtung soll erneuert und verbessert werden. Ziel ist es, das die Beleuchtung wesentlich zum erwarteten Wohlfühlambiente am Hauptplatz beiträgt. Die Lichtplanungsfirma hat individuell herstellbare Leuchten vorgeschlagen, da die Anforderungen recht komplex sind. Zudem sollen im Bereich der Pestsäule Bodenstrahler installiert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 91.000 Euro.
Ebenso müssen die Elektroinstallationen erneuert und zusätzliche Anschlüsse (Elektropoller) am Hauptplatz installiert werden. Zusätzlich ist beabsichtigt, Leitungen für W-Lan zu installieren. Sämtliche Arbeiten sollen in Eigenleistung durch die Betriebe der Wasserwirtschaft erfolgen. Die Materialkosten  belaufen sich auf 95.000 Euro.
Die Umsetzung bzw. Installation der Einbauten des Wasserfontänenfeldes soll in Eigenregie durch die Betriebe der Wasserwirtschaft, unter Anleitung eines erfahrenen Monteurs des Lieferanten erfolgen. Das Angebot umfasst die Lieferung sämtlicher benötigter Materialien für 12 beleuchtete Fontänen inkl. Puffertank, sowie die Planungs- und Montageunterstützung. Die Gesamtkosten betragen 62.700 Euro.

Kultursubventionen und Mobilitätszuschuss für Studierende
Die Kulturvereine sind ein wertvoller Bestandteil im Gesellschaftsleben der Stadt. Wie jedes Jahr werden wieder Subventionen als finanzielle Unterstützung der Kulturvereine ausgezahlt. 19 Vereine erhalten eine Förderung von insgesamt 16.450 Euro. Auch Studierende erhalten Geld. Wenn sie zum Studienort pendeln und in Knittelfeld wohnen, dann erhalten sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Mobilitätszuschuss. Für das Wintersemester 2017/18 sind 23 Anträge eingelangt. 3.450 Euro werden dafür ausbezahlt.

Nightline Murtal – Kostenbeteiligung für 2018
Durch die Nightline Murtal wurde es in den vergangenen zweieinhalb Jahren für die Jugendlichen im Bezirk Murtal möglich, sich mobil, flexibel und vor allem kostengünstig durch die Nacht und die Region zu bewegen. 2017 wurden insgesamt 12.700 Fahrgäste gezählt, im Jahr davor waren es noch rund 6.000 Personen. Pro Betriebsnacht gingen somit über 200 Gäste an Bord. Die Postbus GmbH hat nun erstmals seit 2015 die Preise angepasst, sodass aus diesem Grund und einer geplanten Erhöhung der Kapazitäten der Beitrag der Gemeinden moderat angehoben werden muss. Damit ein Bestehen der Nightline Murtal auch 2018 gesichert werden kann, erging das Ansuchen an die Stadtgemeinde Knittelfeld um einen Beitrag in der Höhe von 10.158,40 Euro.

Projekt Xund und Du von Logo Jugendmanagement
„Projektvereinbarung – Sportgeräte für Trainingseinheiten“
Im Rahmen des Projektes Xund und Du von LOGO Jugendmanagement, gab es eine Ausschreibung bezüglich Gesundheitsprojekten mit Jugendlichen. Das Büro Kinder, Jugend und Familie hat sich beworben und verpflichtet in den Jahren 2018, 2019, 2020 und 2021 jeweils 4 Aktivitäten pro Jahr umzusetzen, die die Gesundheit und die Gesundheitskom¬petenz von Jugendlichen (Zielgruppe 12 bis 18 Jahre) fördert. Im Zuge dessen, erhält die Stadtgemeinde Knittelfeld über die Laufzeit dieser Kooperationsvereinbarung eine finanzielle Unterstützung von insgesamt 3.000 Euro.
Einen Teil des Gesamtförderbetrages gibt es bereits. Für den Ankauf von kleineren Trainingsgeräten wie z. B. Springseil, Kurzhanteln, Turnmatten usw. für das Jugendzentrum zone4u der Stadtgemeinde werden 300 Euro zur Verfügung gestellt. So haben die Jugendlichen die Möglichkeit, auch bei Schlechtwetter sich sportlich zu betätigen. Zweimal wöchentlich soll ein/e JugendarbeiterIn mit den Jugendlichen trainieren. Auch wird es Thementage geben, an denen verschiedene Trainings angeboten werden.

Neuregelung der Taxigutscheine
Am 1. Juli 2018 wird ein flächendeckender einheitlicher Taxitarif für die gesamte Steiermark eingeführt. Alle steirischen Taxifahrzeuge müssen ab diesem Zeitpunkt mit Taxametern ausgestattet sein, die in Verbindung mit einem Drucker und einer elektronischen Signatureinheit auch als Registrierkassa fungieren können. Somit ist die Führung von Pauschaltarifen, wie derzeit, gesetzlich nicht mehr möglich.
Da die Taxigutscheine aber vor allem von älteren KnittelfelderInnen sehr gerne genutzt werden, soll die bisherige Reglung an die neue Gesetzeslage angepasst werden. Ziel ist es, die Höhe der Zuzahlungen zu den Taxigutscheinen in gleicher Höhe wie bisher (0,5 bzw. 2 Euro) zu belassen. In Hinkunft sollen die Taxigutscheine nicht wie bisher für „eine Stadtfahrt“ sondern als Wertgutschein mit den Tarifen lt. nachfolgender Tabelle ausgegeben bzw. abgerechnet werden.

Knittelfeld Normalpreis, Ausgabepreis 5,50 Euro, Abrechnungspreis  6,00
Knittelfeld Ausgleichszulagen-Bezieher/-innen, Ausgabepreis  4,00, Abrechnungspreis 6,00
Knittelfeld Jugend, Ausgabepreis  4,00, Abrechnungspreis 6,00

Die bereits ausgegebenen Gutscheine behalten ihre Gültigkeit und werden an die neue Regelung angepasst.