Gemeinderatssitzung 26. Juni

In der Gemeinderatssitzung vom 26. Juni wurden unter anderem der Abschluss eines Gesellschaftsvertrages für die ARGE Citymanagement Knittelfeld, der Nachtragsvoranschlag, Kulturelles sowie Förderungen und Subventionen beschlossen. Sicherheitsreferent GR Klaus Wallner berichtete über die geplante Videoüberwachung und GR Claus Trost über die Nightline.

ARGE Citymanagement Knittelfeld – Abschluss eines Gesellschaftsvertrages
Aufbauend auf das Ziel 07 der Knittelfelder Zukunftsstrategie und der dazugehörigen Maßnahme 07.05.01 „Besondere Beachtung einer aktiven Zusammenarbeit von Stadtpolitik, Stadtverwaltung, LiegenschaftseigentümerInnen, Handelstreibenden und BewohnerInnen durch professionelles Stadtmarketing“, soll das Knittelfelder Stadtmarketing neu aufgestellt werden.

Hauptziel ist die Vernetzung aller wichtigen Institutionen der Stadt wie Wirtschaft, Tourismus und Citymanagement zu einer sinnvollen Einheit, um eine nachhaltige Stadtentwicklung anzustreben. Das Stadtmarketing soll als „Standort-Innovationsagentur“ die Stadt Knittelfeld als größtes Zentrum der Region positionieren. Die Aufgaben werden ein verstärktes Standortmarketing für die Stadt, Wohnortmarketing, die Stadt-Umland-Entwicklung (Stadtregion Knittelfeld) sowie „klassisches“ Citymarketing sein.
Das Citymanagement Knittelfeld soll zu einer Standort-Innovationsagentur ausgebaut werden, bei den Innenstadt-Events soll es Weiterentwicklungen geben.

Im ersten Schritt soll zur Umsetzung der gesteckten Ziele eine als Gesellschaft bürgerlichen Rechtes ausgestaltete und auf drei Jahre befristete Arbeitsgemeinschaft „ARGE Citymanagement Knittelfeld“ gegründet werden. In dieser ARGE sollen die Stadtgemeinde Knittelfeld, der Tourismusverband Knittelfeld sowie die durch den Verein Einkaufsstadt Knittelfeld, (IGK) vertretenen Innenstadtbetriebe im Verhältnis 40:40:20 vertreten sein. Die Mitglieder der ARGE entsenden stimmberechtigte Vertreter (Stadtgemeinde Knittelfeld: 2, Tourismusverband Knittelfeld: 2, IGK: 1), welche über die Angelegenheiten der ARGE, wenn nicht ohnehin ein Einvernehmen erzielt werden kann, mit 2/3tel-Mehrheitsbeschlüssen zu entscheiden haben.

Diese vorerst auf drei Jahre, beginnend mit 1. April 2017, befristete ARGE Citymanagement Knittelfeld soll zunächst die bestehenden Verantwortungsbereiche des bisherigen und inzwischen aufgelösten Stadtmarketingvereines übernehmen, diese weiterentwickeln und Vorschläge für eine mögliche Neuausrichtung des Stadtmarketings Knittelfeld liefern.

Nachtragsvoranschlag 2017
Der 1. Nachtragsvoranschlag sieht für den Ordentlichen Haushalt Mehrausgaben in der Höhe von EUR 1.109.200,- und Mehreinnahmen von EUR 1.727.300,- vor. Im Außerordentlichen Haushalt sind Mehrausgaben in der Höhe von EUR 595.800,- und Mehreinnahmen in derselben Höhe vorgesehen.
Der 1. Nachtragsvoranschlag ergibt im Ordentlichen Haushalt einen Überschuss von EUR 654.600,-. Das Ergebnis des Außerordentlichen Haushalts stellt sich ausgeglichen dar. Der Gesamtnachtragsvoranschlag (Ordentlicher Haushalt inklusive dem Außerordentlichen Haushalt) für das Jahr 2017 weist damit einen Überschuss in der Höhe von EUR 654.600,- aus.

Der Gesamtbetrag der Darlehen, die zur Bestreitung von Ausgaben im Außerordentlichen Haushalt bestimmt sind, wird mit EUR 809.700,- festgesetzt.
Die Schulden konnten reduziert werden. Der Schuldenstand beträgt 12.929 000,- Euro, der Verschuldungsgrad ist von 4,12% (Rechnungsabschluss 2016) auf 2,97% gesunken.

Kultursubventionen 2017
Die Kulturvereine sind ein wertvoller Bestandteil im Kulturleben der Stadt. Wie jedes Jahr sollen auch dieses Jahr wieder Subventionen als finanzielle Unterstützung der Kulturvereine zur Auszahlung kommen. Die Subventionsbeträge belaufen sich auf insgesamt 15.800 Euro.

Mobilitätszuschuss für Studierende, Anträge Wintersemester 2016/2017
In der Sitzung am 20. Juni 2016 hat der Gemeinderat die Gewährung eines Mobilitätszuschusses für Studierende beschlossen. Für das Wintersemester 2016/2017 sind bis zur Antragsfrist am 30. April 2017, 36 Anträge eingegangen. Die Auszahlung beträgt insgesamt Euro 5.400 Euro. Der Mobilitätszuschuss findet bei Studierenden großen Anklang.

Nightline Murtal – Kostenbeteiligung
Die Nightline Murtal bringt nun seit knapp 2 Jahren Jugendliche und junge Erwachsene im Bezirk Murtal wieder sicher heim und über 10.000 Fahrgäste haben den neu eingeführten Nachtbus schon genutzt. Im Vorjahr waren es 2200 Personen die den Nachtbus nutzten, heuer waren es im vergleichbaren Zeitraum bereits 5060 Personen. Ziel für 2017 ist es über die 10.000er Grenze pro Jahr zu kommen. Damit ein Bestehen der Nightline Murtal auch 2017/18 gesichert werden kann, erging das Ansuchen an die Stadtgemeinde Knittelfeld um einen Beitrag von 7.636 Euro. Dieser setzt sich aus dem Anteil der Gemeinden Knittelfeld, Fohnsdorf, Spielberg, Zeltweg, Pöls und Judenburg von insgesamt 28.000 Euro dividiert durch den Bevölkerungsschlüssel zusammen. Das Projekt stellt einen wichtigen Anteil für die Verkehrssicherheit der Jugend in der gesamten Region dar und bindet Jugendliche an den öffentlichen Verkehr. Bei normalem Fahrplan kostet eine Fahrt 1 Euro bei Sonderfahrten bis zu 5 Euro. Neu ist der Testbetrieb bis Möderbrugg.

Schwimmbad Knittelfeld – Erweiterung der „Eintrittspreisermäßigung“ um den Begriff Invaliditätspension
Bei den bestehenden Ermäßigungen für den Eintritt in das Schwimmbad Knittelfeld ist bis dato die Regelung der „Senioren ab 60“ genehmigt. Aus gegebenem Anlass wurde angefragt, inwieweit auch BezieherInnen einer dauernden Invaliditätspension, die das 60. Lebensjahr noch nicht erreicht haben, in den Genuss dieser Ermäßigung kämen. Aufgrund der Tatsache, dass dieser Bezieherkreis noch nicht aufgenommen wurde, soll das Eintrittssystem in Bezug auf Ermäßigungen auch um diese Gruppe erweitert werden.

Rückzahlbarer Zuschuss zur Wohnungskaution („Kautionsfonds“) – Änderung der Richtlinien
Um die beim Einzug in eine neue Wohnung entstehenden hohen finanziellen Belastungen zu vermindern, wurde mit Gemeinderatsbeschluss vom 14.12.2015 die Einführung eines rückzahlbaren Zuschusses zur Wohnungskaution (Kautionsfonds) beschlossen.

Um die Richtsätze der Grundvoraussetzungen anzupassen, wird vom Sozialausschuss vorgeschlagen, die Einkommensgrenzen analog zum Kautionsfonds des Landes Steiermark einheitlich um 3,1% anzuheben.

Da der Kautionsfonds des Landes ab Juni 2017 auch bei der Caritas und der Volkshilfe Steiermark beantragt werden kann, sollen die Richtlinien außerdem dahingehend abgeändert werden, dass ab Beschlussfassung eine Zuerkennung nur dann erfolgt, wenn der/die Antragsteller/-in nicht eine entsprechende Unterstützung beim Kautionsfonds des Landes Steiermark beantragt hat.

Netzwerk „Jung sein in Knittelfeld“
Das Netzwerk „Jung sein in Knittelfeld“ wurde im März 2013 aufgrund mehrerer Vorfälle von Jugenddelikten gegründet. Es besteht aus Trägerorganisationen, Vereinen, Behörden und Institutionen, die mit Kindern und Jugendlichen und ihren AnsprechpartnerInnen und BegleiterInnen arbeiten. Das Netzwerk wird von einer gemeinnützigen Stelle, in diesem Fall Stadtgemeinde Knittelfeld (Büro Kinder, Jugend und Familie) organisiert und koordiniert.
Etwa 25 Institutionen (Zahl der TeilnehmerInnen variiert) sind aktiv im Netzwerk beteiligt und kooperieren miteinander. Man findet darunter ExpertInnen aus der offenen Jugendarbeit, Jugendwohlfahrt, Pädagoginnen, Polizei, Rettung, Gericht usw.
Die Treffen finden in ca. 6-wöchigen Intervallen statt und werden vom Büro Kinder, Jugend und Familie koordiniert, geleitet und moderiert.
Das Büro Kinder, Jugend und Familie stellt seine finanziellen, zeitlichen und personellen Ressourcen zur Verfügung. Man ist bemüht, diese Vernetzung im Rahmen der „Kinder, Jugend- und Familienfreundlichkeit“ aufrechtzuerhalten, da sie eine große Aufwertung für die Präventivarbeit in der Region und vor allem für die Stadt Knittelfeld ist. Alle Entscheidungen finden während der Treffen statt. Es wird demokratisch entschieden. Die Umsetzung liegt allein bei der Stadtgemeinde Knittelfeld.
Das Ziel ist sich zu vernetzen, sich auszutauschen, seine Ressourcen und sein Wissen zu bündeln und gemeinsam Projekte zu planen.
Das Büro Kinder, Jugend und Familie trägt für Projekte und Ausgaben (wie z.B. Infrastruktur, Personalkosten, Saalmieten bei Veranstaltungen, Honorare von Referenten, Öffentlichkeitsarbeit usw.) die finanziellen Kosten. Der Vorteil von so einem großen Netzwerk ist, dass man bei vielen Projekten auf verschiedene ExpertInnen, Wissen sowie Ressourcen wie Räumlichkeiten usw. zurückgreifen kann. Die Kosten für Projekte, Vorträge oder Workshops belaufen sich auf ca. 2.500 Euro im Jahr.

Nutzungsvereinbarung Eisenbahnmuseum
Bis dato gab es zwischen der Stadtgemeinde Knittelfeld und dem Eisenbahn- Museums- und Nostalgieclub Knittelfeld (kurz Eisenbahnmuseum) über die Nutzung des Museumsgebäudes und der Durchführung von Veranstaltungen keine schriftliche Vereinbarung. Dies wurde nun nachgeholt und eine Nutzungsvereinbarung abgeschlossen. Die Nutzungsvereinbarung regelt die Haftung, Untervermietung und Weitergabe, Miet- und Betriebskosten, Erhaltungs- und Versicherungspflicht sowie Kündigungsfristen, Haftungen bei Veranstaltungen und einiges mehr.

Kleingartenanlage Badgasse, Verkauf, Grundsatzbeschluss
Die Stadtgemeinde Knittelfeld ist grundbücherliche Eigentümerin der Kleingartenanlage Badgasse. In der Kleingartenanlage befinden sich 24 Kleingartenparzellen, von denen derzeit alle verpachtet sind. Von Seiten der Kleingartenpächter wurde bereits mehrmals der Wunsch an die Stadtgemeinde herangetragen, die Kleingartenparzellen käuflich zu erwerben. Zum derzeitigen Zeitpunkt liegen schriftliche Kaufansuchen von 13 Kaufinteressenten vor.

Es wird vorgeschlagen, für die eigentlichen Gartenflächen (gesamt: 6872 m²) einen Kaufpreis von 25 Euro und für die Wegflächen (gesamt: 687 m²) von 10 Euro zu berechnen.

Parkgebührenordnung – Neufassung
Aufgrund rechtlicher Erfordernisse (Fusionierung) ist es notwendig, eine Neufassung der Parkgebührenordnung zu erlassen. In dieser Neufassung ist es nun unter anderen möglich, reine Elektrofahrzeuge von der Parkgebühr in der gebührenpflichtigen Kurzparkzone zu befreien sowie eine Erleichterung der Bürger bei der Parksituation mittels Bewohnerzonen zu schaffen. Die neue Parkgebührenordnung tritt mit 1. August 2017 in Kraft.

Schulbezeichnungen der Pflichtschulen in Knittelfeld
Da es bei den Knittelfelder Pflichtschulen verschiedene Schreibweisen gibt, bzw. auch von Seiten des Amtes der Stmk. Landesregierung sowie des LSR für Steiermark keine einheitliche Schreibweise erkennbar ist, soll für die Knittelfelder Pflichtschulen eine einheitliche Vorgehensweise bzw. folgende offizielle Schulbezeichnungen genehmigt werden.

Volksschule Knittelfeld – Kärntner
Volksschule Knittelfeld – Landschach
Neue Mittelschule Knittelfeld – Rosegger
Neue Mittelschule Knittelfeld – Lindenallee
Allgemeine Sonderschule Knittelfeld
Polytechnische Schule Knittelfeld

Wunschabonnement Saison 2017/ 2018

Mi., 20. Sept. 2017, „Polly Peachum Project“ - Konzert, Musik der 20er & 30er Jahre
Di., 17. Okt. 2017, „Tod auf dem Nil“ - Theaterstück
Di., 31. Okt. 2017, Ein Fest der schönen Stimmen, Compagnia d’Opera Italiana di Milano
Do., 7. Dez. 2017, Sound of Cinema – Gala der Filmmusik
So., 31. Dez. 2017, Silvesterkonzert mit dem „Kammerorchester Accento Knittelfeld“
Do., 25. Jän. 2018, Der Vogelhändler - Operette
Mi., 14. März 2018, Konzert mit dem „Ensemble Novalis“
Do., 5. April 2018, „Die Wunderübung“ - Theaterstück
Mo., 23. April 2018, „Gespenster“ - Theaterstück
Di., 29. Mai 2018, „Donauphilharmonie Wien“ - Konzert

Für die neue Kultursaison 2017/2018 sind im Abo-Bereich drei Möglichkeiten vorgesehen.
1.    Wunschabo „8 aus 10“: Der Abonnent kann sich aus 10 Veranstaltungen, acht selbst aussuchen.  
2.    Kulturabo „alle 10“: Der Abonnent besucht alle 10 Veranstaltungen.
3.    Schnupperabo „5 aus 10“: Der Abonnent kann sich aus den vorliegenden 10 Veranstaltungen, fünf selbst aussuchen.

Die Abo-Preise
1.    Kultur-Wunschabo „8 aus 10“ von 127 bis 142 Euro (ermäßigt von 67 bis 74,50 Euro).
2.    Kulturabo „alle 10“ von 145 bis 160 Euro (ermäßigt von 75 bis 83 Euro).
3.    Schnupperabo „5 aus 10“ von 88 bis 103 Euro (ermäßigt von 48 bis 56 Euro).

Die 50% Ermäßigung auf den Abopreis gilt für Schüler, Lehrlinge, Studenten, behinderte Personen und Präsenzdiener.

Für Menschen, denen eine Ausgleichszulage zusteht, BezieherInnen von Arbeitslosengeld, Sozial- und Notstandshilfe sowie AsylwerberInnen, gibt es seitens der Landeskulturabteilung die Aktion „Hunger auf Kunst & Kultur“. Im Rahmen dieser Aktion können sich die o.a. Personen im Bürgerbüro einen Kulturpass ausstellen lassen. Dieser Kulturpass ermöglicht einen kostenlosen Besuch der Kulturveranstaltungen der Stadt Knittelfeld.

Kulturprogramm 2. Halbjahr 2017

Das Kulturprogramm des Kulturamtes beinhaltet eine breite Palette von verschiedenen Veranstaltungen. In dieser Angebotspalette finden sich Theater, Konzert, Kabarett, Vorträge, Ausstellungen, sowie Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche. Die Kosten werden sich auf 83.900 Euro betragen.

Fr., 08.09. bis So., 10.09.2017    „Esoterikmesse“, Ausstellung
Sa., 16.09.2017    „Wrestling 2017“, Schaukampf
Mi., 20.09.2017    „Polly Peachum Project“, 1.Wunschabo
Fr., 22.09. bis So., 25.09.2017    „12. Internationale Knittelfelder Kakteentage“, Ausstellung & Vorträge
Di., 03.10.2017    „Borneo, Singapur“, Vortrag
Di., 10.10.2017    „Vampir Hasenzahn“, Kindertheater
Do., 12.10.2017    „Haider Stefan“, Kabarett
Di., 17.10.2017    „Tod auf dem Nil“, 2.Wunschabo
Di., 24.10.2017    „Wunder des Nordens“, Vortrag
Mi., 25.10.2017, „Abend des Kärntnerliedes“ mit der „Singgemeinschaft Oisternig“ & „Die Chorherren“,   Konzert
Di., 31.10.2017    „Ein Fest der schönen Stimmen“ – Italienische Operngala, 3.Wunschabo
Fr., 03.11.2017    „Kaufmann/ Herberstein“, Kabarett
Mi., 15.11.2017    „Schneewittchen“, Kindertheater
Mi., 22.11.2017    „R.P. Gruber & LaWuZwio“, Lesung & Konzert
Mi., 29.11.2017    „Australien“, Vortrag
Do., 30.11.2017    „Alf Poier – Making of Dada“, Kabarett
Sa., 02.12.2017    „Nik P. Band“, Konzert
Do., 07.12.2017    „Sound of Cinema“, Konzert
So., 24.12.2017    „Von Engerln & Bengerln“, Kindertheater
Do., 28.12.2017    „Die Nacht der Musicals“, Musicalgala
So., 31.12.2017    „Kammerorchester Accento“, Silvesterkonzert

Kreative Weihnachtsstadt
Nach einer organisatorischen Neuausrichtung bei der Zuständigkeit, wird nun diese Veranstaltung ab sofort über das Kulturamt der Stadt abgewickelt. Bei dieser Veranstaltung haben Künstlerinnen und Künstler aus der Region die Möglichkeit, Kunsthandwerk aus eigener Produktion, dem Publikum zu präsentieren. Schwerpunkt ist natürlich das Thema rund um Advent und Weihnachten. Wie auch schon in den vergangenen Jahren, hat sich diese Veranstaltung als passende Ergänzung, im Rahmen der Adventsveranstaltungen der Stadt, herauskristallisiert. Als Veranstaltungsort ist das Foyer der Stadtgemeinde (Erdgeschoß bis 2. Stock) vorgesehen. Die Ausstellung soll am Sa., dem 25. November 2017 in der Zeit von 9 bis 17 Uhr durchgeführt werden.

Kultur-Genuss-Reise 2017 nach Opatija/Kroatien
Seit Jahren wird neben der Kulturreise in der Karwoche, auch eine 3-tägige Kultur-Genuss-Reise im Herbst organisiert. Bei diesen Reisen wird den Teilnehmern das kulturelle Angebot verschiedener Regionen des benachbarten Auslandes nähergebracht.
Diese Reisen werden von der Firma Springer in Graz vorgeschlagen, durchschnittlich nehmen 60 Personen daran teil. Für dieses Jahr ist von 6. bis 8. Oktober eine Kurzreise  mit dem Titel „Opatija… das „adriatische Nizza“ vorgesehen.
So werden Kultur und Bildung gefördert und die Stadtgemeinde Knittelfeld erfüllt ihren Bildungsauftrag.