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Ganz im Zeichen gesunder Finanzen und der Forderung nach dem Um- und Ausbau des Landespflegeheims stand die jüngste Sitzung des Knittelfelder Gemeinderates. Gleich zu Beginn der Sitzung kam zunächst vorweihnachtliche Stimmung auf. Die Obfrau des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie, GRin Regina Biela, stellte die diesjährige Weihnachtsbox-Aktion vor. Im Büro für Kinder, Jugend und Familie, in der Stadtbibliothek und im Bürgerbüro kann man Weihnachtskugeln um mindestens 10 Euro kaufen. Der Erlös wird dazu verwendet um für hilfsbedürftige Kinder, Spielzeug zu kaufen. Die Spielsachen werden in Weihnachtssackerln verpackt und mit Hilfe der Caritas und der Volkshilfe verteilt.
Nachtragsvoranschlag bringt fettes Plus
Wie jedes Jahr im Herbst wird in der Stadtgemeinde ein Nachtragsvoranschlag erstellt. Dabei sollen die erstellten Budgetvorgaben nochmals überprüft und Änderungen eingearbeitet werden. Der Nachtragsvoranschlag ist gleichzeitig schon Parameter für den Rechnungsabschluss. Finanzstadtrat DI (FH) Harald Bergmann präsentierte für den Ordentlichen Haushalt Mehrausgaben in der Höhe von 882.500,-- Euro und Mehreinnahmen von 963.700,-- Euro. Im Außerordentlichen Haushalt halten sich die Einnahmen und Ausgaben in der Höhe von 103.200,-- Euro die Waage. Der Gesamtnachtragsvoranschlag 2015 (Ordentlicher Haushalt inklusive Außerordentlicher Haushalt) weist einen Überschuss in der Höhe von 1.015.300,- Euro aus. Bürgermeister DI (FH) Gerald Schmid ist hoch erfreut. Die Stadtgemeinde Knittelfeld wirtschaftet ausgesprochen gut, das hat auch die Aufsichtsbehörde des Landes Steiermark angemerkt.
Stadtgemeinde fordert Um- und Ausbau des Landespflegeheims
Im Jahr 2013 hatte das Land Steiermark aufgrund baulicher- sowie feuerpolizeilicher Mängel die Räumung eines gesamten Traktes im Landespflegeheim veranlasst. Die pflegebedürftigen Menschen wurden in anderen privaten Pflegeheimen untergebracht. Den Angehörigen teilte man mit, dass es sich um eine vorübergehende Unterbringung von drei Monaten handle. Bis heute ist aber nichts geschehen, die Stadtgemeinde konnte noch keine Bautätigkeit feststellen. In einer Petition an das Land Steiermark fordert die Stadtgemeinde die Landesregierung nun auf, die bereits zugesagte und beschlossene Sanierung des Landespflegezentrums Knittelfeld in der Höhe von 9,55 Millionen Euro, durchzuführen.
Investitionen in den Straßenbau
In seinen Mitteilungen berichtete Gerald Schmid über Straßensanierungen, Verkehrsplanung und Parkraumbewirtschaftung. Im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses wurde bei der Bürgerbefragung vielfach der Wunsch geäußert, den Radweg in der Wiener- und Kärntner Straße zu sanieren. Diesem Wunsch ist der Bürgermeister nachgekommen. Der alte Belag wurde abgefräst, der Geh- und Radweg asphaltiert und neu markiert. Die Ottokar-Kernstock-Gasse und die Otto-Krischke-Gasse wurden ebenso erneuert und die Fertigstellung mit den Anrainern bei einem Straßenfest gefeiert. Diskutiert wurden auch die Parkplatzsituation und die Kurzparkzonenregelung in der Schmittstraße. Seit Ende Oktober ist die rechte Straßenseite Richtung Apfelberg gebührenfreie Kurzparkzone. Für die Anrainerinnen und Anrainer sollen noch zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Auch mit Liegenschaftseigentümern in der Parkstraße und in der Kärntner Straße ist man in Verhandlung, Parkplätze zu errichten.
Schul- bzw. Studienbeihilfe erhöht
Die Stadtgemeinde Knittelfeld gewährt als freiwillige Leistung Schüler/-innen ab der 10. Schulstufe und Studenten aus einkommensschwachen Familien unter bestimmten Voraussetzungen eine Schul- bzw. Studienbeihilfe. Da die derzeitige Höhe dieses Zuschusses (72,67 Euro bzw. 145,45 Euro) nicht mehr zeitgemäß ist, wurde die Beihilfe um 20 Prozent angehoben. Das bedeutet 88,- Euro für Schüler/-innen und Student/-innen bzw. 175,- Euro wenn er/sie, am Schul- bzw. Studienort gezwungen ist, eine Unterkunft zu nehmen. Die Antragsformulare sind im Sozialamt der Stadtgemeinde erhältlich.
Für Mindestpensionist/-innen mit Ausgleichszulage und Mindestsicherungs-empfänger/-innen gibt es einen Heizkostenzuschuss.
Kulturprogramm für 2016 erstellt
Das Kulturprogramm 2016 bietet wieder Konzerte, Kindertheater, Kabaretts, Theater und Diavorträge. Highlights sind das Kleist Lustspiel Der zerbrochene Krug, die Konzerte The Golden Voices of Gospel, Wiltener Sängerknaben, Frank Sinatra Show, Carinthia Chor Millstatt und Roma Rhapsody. Das Musical Hair, die Kindertheater Die Schneekönigin und Kleine Feder auf großer Mission stehen ebenso auf dem Spielplan wie Kabarett: Erni Oma, Lachen ohne Ende, Die lange Nacht des Kabaretts, und Die Kernölamazonen. Vorträge ergänzen das Kulturangebot.
Am Schluss der Sitzung bedankte sich der Bürgermeister für die gute und konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat und für die zahlreichen Ideen, die von den Mitgliedern eingebracht wurden.