Gemeinderatssitzung 28. Oktober 2014

In der Knittelfelder Gemeinderatssitzung vom 28. Oktober wurde unter anderem über die Themen Fusionierung mit Apfelberg, Nachtragsvoranschlag 2014 und über die Namensänderungen von vier Knittelfelder Straßen abgestimmt.

Gleich zu Beginn hat Bürgermeister Ing. Gerald Schmid zu den Ergebnissen von Anfragen aus der vergangenen Gemeinderatssitzung Stellung genommen und über Aktuelles informiert. So zum Beispiel wurde der Parkplatz vor der Stadtgärtnerei auch für Friedhofbesucher geöffnet, ein geforderter Verkehrsspiegel beim Ärztezentrum errichtet sowie der Gehsteig in der Kernstockgasse fertig gestellt. Das geforderte Kontaktgremium bezüglich Flugübungen des Bundesheeres wurde auf Initiative von Bürgermeister Schmid ebenfalls eingerichtet. Minister Klug ließ das Gremium installieren, von nun an werden Informationen zum Thema militärischer Flugverkehr rechtzeitig der Stadtgemeinde Knittelfeld bekannt gegeben.
Auch den Anrainerbeschwerden in der Portniggstraße und im Stadtpark wurde nachgegangen. Die Polizei kontrolliert verstärkt die Schnellfahrer in der Portniggstraße und Jugendliche im Stadtpark. Der Bürgermeister berichtete auch über die Wasserstandszählerablesungen, die diesmal von den Betrieben der Wasserwirtschaft durchgeführt werden. Im Zuge dessen werden die Hausleitungen auf eventuelle Rohrbrüche kontrolliert.

Soziales
Wie jedes Jahr erhalten Mindestpensionistinnen und Mindestpensionisten mit Ausgleichszulage sowie Mindestsicherungsempfänger/innen einen Heizkostenzuschuss, auch eine Kindererholungsaktion wird von der Gemeinde finanziell unterstützt. Kinder und Jugendliche mit besonderen Bedürfnissen, rund 200 Pfleglinge des Pflegezentrums Knittelfeld, des Seniorenhauses Wegwarte, der Pflegeheime Antoniol und Kranz-Rettenbacher sowie Mindestsicherungsempfänger/innen erhalten von der Stadtgemeinde ein Weihnachtsgeschenk. Jugendreferentin GRin Regina Biela stellte die Weihnachtsbox vor. Diese Box in Form einer weihnachtlich gestalteten Schuhschachtel, gefüllt mit Kleidung, Spielsachen oder ähnlichem kann man bis 1. Dezember im Büro Kinder Jugend und Familie im Rathaus abgeben. Verteilt werden die Packerl über die Caritas an all jene Kinder, die nicht so reich vom Christkind beschenkt werden.

Fusionierung
Der Knittelfelder Gemeinderat stimmte mehrheitlich der in zahlreichen Gesprächsrunden, ausgearbeiteten Fusionsvereinbarung zwischen Knittelfeld und Apfelberg zu. Obwohl die Vereinigung für die neue Stadt „Knittelfeld“ als größtes Zentrum der Region zahlreiche Vorteile mit sich bringt, stimmte die KPÖ der Fusionsvereinbarung nicht zu. Im Zuge der Gemeindefusionierung müssen auch gleichlautende Straßennamen und doppelte Adressen geändert werden. Die Änderungen beziehen sich nur auf Knittelfeld. In einer Bürgerversammlung wurden die betroffenen Anrainerinnen und Anrainer informiert und mit ihnen die Vorschläge diskutiert. So wird aus dem Gartenweg der Tulpenweg, aus der Feldgasse die Kaufmanngasse, aus der Schiller- die Goethestraße. Die Stubalpenstraße wird bis zur Weyerngasse Esperantostraße heißen. Die Namens- und Nummernänderungen gelten ab 1. November.

Wirtschaft
Sowohl Verteidigungsminister Gerald Klug als auch Landeshauptmann Franz Voves besuchten die ÖBB-Lehrwerkstätte. Sie bekennen sich beide zum Standort Knittelfeld, der gesichert ist und als Ausbildungszentrum für viele Jugendliche dienen soll.
Wirtschaft und Handel waren Themen bei den Workshops im Rahmen des Stadtentwicklungsprojekts Knittelfeld! Gestalten wir Zukunft. Wirtschaftstreibende und Liegenschaftsbesitzer der Innenstadt wurden eingeladen, die Beteiligung war mit über 40 Personen mehr als zufriedenstellend. In der Sitzung wurde der Nachtragsvoranschlag 2014  (Ordentlicher Haushalt und Außerordentlicher Haushalt) präsentiert. Dieser weist einen Überschuss in der Höhe von EUR 7.200,-- aus.

Der Gemeinderat hat auch dem Kauf der beiden Grundstücksstreifen, die für den Neubau des Annawegs benötigt werden, sowie der Förderung von Elektrofahrrädern zugestimmt.